La parole prononcée fait foi (ce contenu n'est pas disponible en français)

Geschätzte Regierungsrätinnen und Regierungsräte

«Hier sind wir versammelt zu löblichem Tun»,

hat Johann Wolfgang von Goethe einst gesagt. Zugegeben, er hat es ziemlich sicher nicht hier gesagt, obwohl er 1779 auf seiner zweiten Reise durch die heutige Schweiz bekanntlich auch in Interlaken Halt gemacht hat.

Goethe war nicht nur einer der grössten deutschsprachigen Dichter und von der imposanten Bergkulisse des Berner Oberlands sehr angetan, sondern gewissermassen auch ein Amtskollege von uns: 1815, Europa war von Krieg, Umbruch und Neuordnung geprägt, wurde er in Weimar von Herzog Carl August ins hohe Regierungsamt berufen. Als Staatsrat und Geheimrat wusste Goethe:

«Herrschen lernt sich leicht, regieren schwer.»

Liebe Kolleginnen und Kollegen

Herrschen tut in der Schweiz niemand. Denn hier herrscht Föderalismus.

Darum ist es mir eine besondere Freude, am jährlichen Regierungsseminar der ch-Stiftung dabei zu sein. Ich weiss wie wertvoll es ist, sich abseits des Tagesgeschäfts auszutauschen und sich grundsätzliche Gedanken über unsere Arbeit - über unsere Zusammenarbeit - zu machen. Vor zwei Jahren sass ich als Regierungsrat unter Ihnen und stellte fasziniert fest: In Interlaken ist die Vielfalt der Schweiz sicht- und spürbar.

«Im Willen, in gegenseitiger Rücksichtnahme und Achtung ihre Vielfalt in der Einheit zu leben.»

Dieser Satz steht in der Präambel unserer Bundesverfassung. Die Verfassung geniesst in der Schweiz zwar nicht den gleich hohen Stellenwert wie beispielsweise das Grundgesetz in Deutschland oder die Constitution in den USA. Aber die Bundesverfassung ist der Bauplan unserer politischen Institutionen. Sie enthält den Kern von vielem, worauf wir heute von rechts bis links stolz sind.

«Im Willen, in gegenseitiger Rücksichtnahme und Achtung unsere Vielfalt in der Einheit zu leben.»

Ich bin überzeugt: In diesem einen Satz steckt unglaublich viel Schweiz. Es ist die moderne Schweiz «in a nutshell».

Werfen wir kurz einen Blick zurück, zu den Anfängen unseres Bundesstaates.

Die junge Schweiz war historisch gesehen äusserst vielfältig: Zwei Konfessionen, zwei politische Strömungen - Konservative und Radikale -, vier Sprachregionen, zu Beginn 22, inzwischen 26 Kantone. Heute dünken uns diese Unterschiede vielleicht klein, problemlos überbrückbar. Aber vor 176 Jahren, als die Welt noch überschaubarer war, war das eine beachtliche Vielfalt.

Durch viele Jahrhunderte hindurch war die Schweiz ein bunter und lockerer Staatenbund, der mehr durch Vielfalt als durch Einheit auffiel. Oft waren die Orte zerstritten. Dann, in der Helvetik, wurde die Schweiz durch die Franzosen unfreiwillig zentralisiert. Die aufgezwungene Einheit scheiterte spektakulär an der faktischen Vielfalt. Konservative Kräfte restaurierten die alte Eidgenossenschaft und Europas Mächte ordneten sie am Wiener Kongress neu. Wie Knetmasse umgeformt, schlingerten wir schliesslich in einen Bürgerkrieg.

Nach dem Sonderbundskrieg mussten die unterlegenen Kantone Reparation leisten. Aber schon nach zwei Dritteln abbezahlter Schuld befand der Bund der Sieger: Schwamm drüber! Zu gross war der Wunsch nach Versöhnung.

Dieser Geist des Ausgleichs und des Zusammenhalts prägte auch die neue Bundesverfassung und den jungen Bundesstaat. Zu Beginn war dieser noch unvollkommen: Die Religions- und die Niederlassungsfreiheit galt nur für Christen und wichtige direktdemokratische Instrumente fehlten. Bei Katholiken, Arbeitern und Bauern hat es gedauert, bei den Frauen sowieso. Das Einbinden war eine kontinuierliche Entwicklung.

Aber die geniale Idee, die in der Verfassung steckte, keimte. Das Teilen von Macht, das Einbinden von Andersdenkenden und Minderheiten sowie die Suche nach dem Konsens und das Streben nach Ausgleich kristallisierten sich nach und nach als charakteristische politische Prinzipien heraus.

Wichtig waren auch der Föderalismus als Grundstruktur und die Subsidiarität als Grundprinzip: Probleme sollen dort angegangen werden, wo sie am besten gelöst werden können. Das Geniale am Föderalismus: Er lässt unterschiedliche Geschwindigkeiten und neue Ideen zu. Der Föderalismus ist ein staatspolitisches Labor, in welchem wir verschiedene Ansätze und Lösungen testen können. Ein staatspolitisches Labor, in welchem Vielfalt ein Wert ist.

In der Bundesverfassung und im Föderalismus lebt die Vielfalt weiter - in der Einheit des Bundesstaates.

Wie kommen wir von der Vielfalt zur Einheit?

Wo Vielfalt herrscht, ist Einheit nicht ohne Rücksichtnahme möglich. Gemeint ist ein Verhalten, das auf die Interessen, Bedürfnisse und Befindlichkeiten anderer Rücksicht nimmt. Die «me first»-Mentalität, die von Autokraten gerade weltweit zelebriert wird, steht dazu im Kontrast.

Unsere Verfassungsväter setzten auf Rücksicht und Respekt: Diese waren eine pragmatische «Lesson learned» aus der gescheiterten Zentralisierung und aus dem - zum Glück glimpflich ausgegangenen - Sonderbundskrieg.

Die Bundesverfassung geht sogar einen zentralen Schritt weiter: Wir sollen nicht nur aufeinander Rücksicht nehmen, sondern einander achten. Das heisst: Wir sollen Vielfalt nicht bloss als Tatsache akzeptieren, sondern Vielfalt als Wesensmerkmal und Stärke respektieren und schätzen.

Liebe Kantonsvertreterinnen und -vertreter

Im Herbst war ich in Ecublens am «Forum des 100. «A quoi sert la Suisse romande?», lautete die provokative Frage des illustren Anlasses. Genüsslich hat man sie dem Deutschschweizer Bundesrat gestellt - und gespannt auf die Antwort gewartet.

Ganz ehrlich: Ich habe die Frage nicht verstanden. Also sprachlich habe ich sie schon verstanden. Aber ich fand die Frage falsch, weil sie sich für mich nicht stellt. Alle gehören dazu, alle sind ein Teil des Ganzen. Es braucht alle 26 Kantone, alle vier Sprachen, alle Städte, alle Gemeinden, alle Menschen. Uns verbindet, dass wir unsere Verschiedenheit pflegen und sie als Stärke begreifen.

Die grösste Stärke der Schweiz, meine Damen und Herren, ist das Einbinden. Die jüngere Geschichte der Schweiz ist die Geschichte einer ungeheuren Integrationsfähigkeit und einer ebenso beeindruckenden Integrationsleistung.

Natürlich geschieht diese Integration nicht nur wegen ein paar schönen Worten in der Präambel. Es braucht mehr. So sind der Satz und seine Werte auch konkret in Institutionen gegossen:

Die direkte Demokratie mit der Referendumsmöglichkeit zwingt dazu, erstarkende Minderheiten einzubinden.
Der Bundesrat als Kollegialbehörde ringt um breitabgestützte und tragfähige Lösungen.
Die ausgeprägte Machtteilung im Föderalismus motiviert zur Kooperation.

Dank der Fähigkeit zur Integration schaffen wir immer wieder eine Einheit, ohne die Vielfalt zu zerstören.

Unsere Demokratie mag nicht schnell integrieren - das prominenteste Beispiel ist die späte Einführung des Frauenstimmrechts - aber sie tut es gründlich und zuverlässig. Auch heute ist unsere Demokratie nicht vollkommen. Denken Sie an all die Zugezogenen, die Ihre Bürgerpflicht erfüllen, aber trotzdem nicht ganz dazugehören. Unsere Demokratie schliesst sie aus. Mehr als ein Viertel der Schweizer Bevölkerung.

Aber wissen Sie was? Unser Integrationsmotor brummt weiter. Der Prozess ist nicht abgeschlossen. Die Schweiz ist nie vollendet. Unsere Demokratie entwickelt sich: Erste Gemeinden und Kantone haben das Stimm- und Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer eingeführt und bald stimmen wir wohl auch über eine eidgenössische Volksinitiative ab.

Die Einheit von heute ist nicht die Einheit von morgen.

Meine Damen und Herren

Auch wenn wir starke Institutionen haben, ist diese Weiterentwicklung kein Selbstläufer. Die Welt steht vor grossen Herausforderungen und mit ihr die Schweiz. Die geopolitische Lage ist unsicher und unübersichtlich. Auch stabile und etablierte Demokratien stehen unter Druck, Autokraten haben Aufwind. Das hat auch innenpolitisch Konsequenzen.

Weltweit und auch hierzulande findet eine zunehmende Polarisierung statt. Die Achtung für andere Menschen und für andere Meinungen geht mitunter verloren. Immer mehr Menschen ziehen sich in ihre Filterblasen und Echokammern zurück. Soziale Medien und ihre Funktionsweise begünstigen und fördern diese Entwicklung. Algorithmen sorgen dafür, dass Nutzerinnen und Nutzer in ihren Ansichten konstant bestätigt werden. Man bleibt unter sich, ohne Widerspruch.

Eine Herausforderung ist auch, dass viele Menschen keine News mehr konsumieren. Das Forschungszentrum Öffentlichkeit und Gesellschaft der Uni Zürich schreibt von einem Höchststand so genannter «News-Deprivierter»: Mittlerweile gilt fast die Hälfte der Schweizer Bevölkerung als unterversorgt. Besonders betroffen sind junge Menschen. Die Folgen sind bekannt: Schlecht Informierte beteiligen sich weniger an der Politik und den Institutionen gegenüber sind sie misstrauischer. Die Anfälligkeit für Desinformation steigt. Die Autokraten dieser Welt wissen dies zu nutzen.

Gewisse Gräben von 1848 sind heute überwunden oder nicht mehr so tief, andere haben sich wieder - oder neu - aufgetan oder sich akzentuiert: Urban gegen Ländlich, Pensionierte gegen Berufstätige, Arm gegen sehr Reich, Einheimische gegen Zugezogene oder der Geschlechtergraben.

Auch in der Schweiz diskutieren wir oft nur scheinbar. Viele vergreifen sich im Ton und verwechseln Gegner mit Feinden. In der Flut von Meinungsäusserungen werden nur die extremsten überhaupt gehört. Wir schielen auf 51 Prozent und den kurzfristigen Abstimmungssieg. Der Konsens wird als Utopie abgetan, der Kompromiss zum Schimpfwort - zum Zeichen für Schwäche und mangelnde Konsequenz.

Ich bin überzeugt, dass wir diese Herausforderungen meistern können. Wenn wir uns auf unsere Werte besinnen: Wir müssen ernsthaft und lustvoll miteinander diskutieren. Wir müssen aus unseren «Bubbles» ausbrechen und neugierig sein, auf andere Menschen und andere Meinungen. Wir müssen zuhören und bereit sein, die eigene Meinung zu hinterfragen und zu ändern. Wir müssen mehr Empathie haben, Rücksicht nehmen und Unterschiede achten. Wir müssen den Willen haben, Probleme gemeinsam zu lösen. Wir müssen uns darauf besinnen, dass es in der Schweiz nur gemeinsam geht. Wir müssen über alle Gräben hinweg wieder eine Einheit sein wollen.

Wir haben die Werkzeuge in der Hand. Nutzen wir sie, mit gesundem Selbstbewusstsein.

Das gilt auch für die dicken Dossiers, die auf meinem Tisch liegen. Zum Beispiel wenn es um die Zuwanderung geht. Eine im Herbst veröffentlichte Studie, das sogenannte Chancenbarometer, zeigt, dass die Schweizer Bevölkerung der Zuwanderung und dem damit einhergehenden Bevölkerungswachstum zunehmend skeptisch gegenübersteht. Gleichzeitig und trotz Skepsis sind wir wirtschaftlich auf Zuwanderung angewiesen. Der Arbeitskräftemangel ist in vielen Branchen Realität und wird sich zuspitzen, weil geburtenstarke Jahrgänge in Rente gehen.

Sicher keine Lösung ist die Nachhaltigkeits- oder 10-Millionen-Initiative. Der Bundesrat ist überzeugt: Diese Initiative gefährdet unseren Wohlstand, die Wirtschaftsentwicklung und die Sicherheit in der Schweiz. Sie liefert kein einziges brauchbares Rezept gegen die anstehenden Herausforderungen - zu denen die Zuwanderung gehört. Und sie missachtet mit absoluten Limiten den Föderalismus und die Subsidiarität.

Die Schweiz ist prädestiniert, die Herausforderungen der Zuwanderung auch künftig zu meistern. Der Bundesrat wird dazu weitere konkrete Vorschläge präsentieren. Aber am Schluss steuern wir die Wirtschaftsentwicklung und die damit verbundene Zuwanderung im Verbund. Den Kantonen kommt eine zentrale Rolle zu und das soll auch so bleiben.

Klar scheint mir: Menschen die hier gebraucht werden, die Mitmenschen und Regeln achten, sich einbringen und integrieren, sind willkommen. Ohne sie funktioniert die Schweiz nicht. Ohne sie können wir die Alters- und Gesundheitsversorgung nicht stemmen, gute Bildung nicht ermöglichen, unsere Infrastruktur nicht erneuern und die Landesversorgung nicht sicherstellen.

Meine Damen und Herren

Erlauben Sie mir an dieser Stelle einen kurzen Blick über den innenpolitischen Tellerrand hinaus - nach Europa. Weil es auch mit Vielfalt und Einheit zu tun hat.

Vor Weihnachten konnten wir die Verhandlungen mit der EU materiell abschliessen. Ich bin überzeugt: Stabile Beziehungen zu unseren europäischen Nachbarn sind in unserem Interesse und das Verhandlungsergebnis, das jetzt vorliegt, ist gut.

Ich wünschte mir einen etwas unverkrampfteren Blick auf unser Verhältnis zu Europa und auch auf die EU. Weil es auch viel Verbindendes gibt:

Die EU ist eine grosse Schweiz. 27 souveräne Länder, die ihre Eigenheiten und Differenzen pflegen, aber in ihrer Vielfalt verbunden sind. Sie haben sich nicht aus Altruismus oder Naivität zusammengetan, sondern aufgrund handfester Interessen.
Man kann es auch umkehren: Die Schweiz ist ein kleines Europa. 26 Kantone, die sich zusammengeschlossen haben, um handlungsfähiger zu werden. Sie haben auf den ersten Blick Souveränität eingebüsst, aber langfristig gewonnen. Sie haben das nicht aus Altruismus oder Naivität getan, sondern aufgrund handfester Interessen.

Nicht Abschottung und Isolation haben die Schweiz über die Jahrhunderte geprägt und stark gemacht, sondern geschicktes Verhandeln und pragmatische Bündnisse mit ihren Nachbarn. Auch hier müssen wir uns treu bleiben.

Ein Beispiel ist die Schengen/Dublin-Zusammenarbeit.

Die Schweizer Bevölkerung hat von der europäischen Kooperation in den Bereichen Grenze, Justiz, Polizei, Visa und Asyl profitiert. Seit wir bei Dublin dabei sind, überstellt die Schweiz konstant mehr Asylsuchende in andere europäische Länder, als sie übernimmt. Wir profitieren direkt von verstärkten Kontrollen an den Aussengrenzen Europas und der Verteilung der Migrationslast im Rahmen des Dublin-Systems.

Auch aktuell hilft die europäische Zusammenarbeit der Schweiz. Obwohl weltweit mehr Menschen auf der Flucht sind als je zuvor, sind die Flüchtlingszahlen in der Schweiz im vergangenen Jahr zurückgegangen. Die EU-Länder haben ihre Zusammenarbeit verbessert und arbeiten mit Herkunfts- und Transitländern zusammen. Zudem hat die EU mit dem Asyl- und Migrationspakt neue Instrumente beschlossen, welche die irreguläre Migration weiter bremsen sollen.

Für die Schweiz bedeutet diese Koordination mit Europa keinen innenpolitischen Stillstand, im Gegenteil - und damit komme ich wieder zum Föderalismus: wir arbeiten gleichzeitig an der Entlastung der Asylstrukturen von Gemeinden und Kantonen:

Letztes Jahr haben wir die pendenten Asylgesuche um fast 25 Prozent abgebaut. Und wir bleiben dran. Ende 2026 sollten wir soweit sein, dass wieder jedes Gesuch zeitnah bearbeitet wird.
Trotz weniger Ankünften stiegen die Rückkehrzahlen auch 2024. Dank Ihrem Einsatz und enger Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen ist die Schweiz hier führend. Aber wir können und wollen noch besser werden.
Auch die Beschleunigung der Verfahren wirkt. Die Übernachtungen von Maghreb-Personen in den Bundesasylzentren sind deutlich zurückgegangen und mit ihnen die Sicherheitsvorfälle: minus 38%. Auch hier bleiben wir dran. Zusammen mit den Kantonen startet das SEM ein Pilotprojekt für ein Case Management von Intensivtätern.

Die neue Gesamtstrategie Asyl wird weitere Fortschritte bringen. Ich freue mich, dass die Kantone und die Städte sich bereit erklärt haben, diesen Prozess weiterzuführen. Denn er ist die einzige Möglichkeit, konkrete Verbesserungen für alle Staatsebenen zu realisieren. Flucht ist eine globale Herausforderung, wie wir nicht im Alleingang bewältigen können. Erfolgreicher sind wir, wenn wir auf internationaler und nationaler Ebene kooperieren. Aber auch hier gilt: Ideen und Innovationen, die dezentral vorangetrieben werden, sind eine Triebfeder für alle.

Liebe Kolleginnen und Kollegen

Unsere Demokratie und unser Staat sind so ausgestaltet, dass es nur zusammen geht. Was Goethe einmal gesagt hat, gilt für unsere Demokratie umso mehr:

«Die Demokratie rennt nicht, aber sie kommt sicherer zum Ziel.»

Damit wir zum Ziel kommen, müssen wir Sorge tragen: Zu den Institutionen, die uns der Bundesstaat und die Bundesverfassung seit 1848 gegeben haben. Und zu unserer politischen Kultur und unserem Zusammenhalt.

Wir müssen auf unsere Stärken vertrauen: Wir müssen die Vielfalt achten, auf die Integrationsfähigkeit vertrauen und gemeinsam Lösungen finden wollen.

«Im Willen, in gegenseitiger Rücksichtnahme und Achtung unsere Vielfalt in der Einheit zu leben».

Über das wichtigste Wort in diesem Satz, meine Damen und Herren, habe ich noch gar nicht gesprochen: den Willen. Wir müssen das alles wollen! Wir müssen uns immer wieder suchen und finden wollen. Im Wollen liegt eine unglaubliche Kraft.

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.

Regierungsseminar der ch Stiftung für eidgenössische Zusammenarbeit